EU-Reformvertrag abgeschmettert!

Veröffentlicht am 14. Juni 2008

EU-Reformvertrag abgeschmettertDie Iren haben den EU-Reformvertrag abgelehnt! Nur in sechs von 43 Wahlbezirken habe die Bevölkerung mehrheitlich mit “Ja” gestimmt, meldete der Rundfunksender RTE. Damit ist die Mogelpackung EU-Reformvertrag vom Tisch – vorerst jedenfalls!

Den Iren war es als einziges Volk in Europa noch gestattet über ihre Zukunft selbst entscheiden zu dürfen. Gleichfalls brachten die Iren aber auch die Haltung der Franzosen und Holländer zum Ausdruck. Die hatten nämlich 2005 den Vorläufer zum Reformvertrag, die EU-Verfassung abgelehnt. Einem zweiten Mal sollte den beiden Nationen aber nicht zugemutet werden darüber abzustimmen, um es mal im N-TV–Sprech auszudrücken. Allerdings kann man ebenso davon ausgehen, dass hätte es in Deutschland einen Volksentscheid gegeben, dieser nicht anders ausgefallen wäre als in Frankreich, Holland oder eben aktuell Irland.

Die Europäische Union stehe nun vor einer Krise jault es aus Brüssel. Richtigerweise kann es aber nur lauten, die EU-Vertreter in Brüssel stehen vor einer solchen. Die Nationen hingegen blieben davor bewahrt, dass sich ihre Staaten in der Europäischen Union auflösen, wie ein Stück Zucker im Kaffee ohne es für nötig zu halten, die einzelnen Völker zu befragen, wie es der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler treffend ausgedrückt hat.

Ursprünglich sollte der Reformvertrag am 1. Januar in Kraft treten. Deutschland hätte dann das letzte bisschen Souveränität an Brüssel verschenkt. Ob es in den kommenden Jahren einen weiteren Anlauf geben wird ist zunächst ungewiss, aber keineswegs unwahrscheinlich. Vermutlich wird man es dann auch den Iren nicht zumuten wollen, ein zweites Mal über ein solches Werk abzustimmen. Vorerst ist diese unglaubliche Schweinerei jedenfalls vom Tisch, wenigstens ein Zeitgewinn – Danke Irland!


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