Die Medien und ihre ewiggestrige Ader

Veröffentlicht am 21. April 2008

Heute titelt die Recklinghäuser Zeitung mit ,,Keine Party für Rechtsextremisten“, gemeint war hiermit wohl ein einfaches Treffen regionaler Aktivisten, welches uns bis hierhin aber nicht bekannt ist.

Dass man aber von Seiten der Presse eine normale Geburtstagsfeier bzw. ein Aktivistentreffen als ,,Hitler Geburtstag“ deklariert, weil es zeitlich in den Rahmen passt, sagt viel aus über die Methoden von Staat und Medienapparat. Hier wird abermals versucht nationalistische Bestrebung kontinuierlich mit rechtswidrigen Handlungen zu verbinden. Was die Absicht ist? Das Schüren von Hass und Ablehnung aufgrund herbeihalluzinierter Gesetzesverstöße. Hauptgrund dieser Vorgehensweise ist aber ein anderer – das Finden von Verbotsgründungen gegen eine angebliche Organisation, die keine ist.

Aus dem Text geht nämlich auch eines hervor, es handelt sich um die ,,Aktionsgruppe Ruhrgebiet Mitte“ eine national und sozialistische ,,Gruppe“. Wir wollen hier ein für alle mal klarstellen: Die AG-Ruhr Mitte ist lediglich ein Netzwerk verschiedener Aktivistengruppen. Die AG-Ruhr Mitte stellt keine eigenständige Gruppe da, sondern besteht lediglich aus einer Informationsplattform für regionale Aktivitäten, alle auf legaler Basis verübt. Wer sich verschiedenen Leuten daraus einen Strick drehen möchte, handelt hingegen rechtswidrig.

Dass sich die Medien dann auch auf öffentlich auftretende Antifaschisten als Ansprechpartner berufen, die möglicherweise auch an Protesten gegen die Medien selbst bereits beteiligt gewesen sind [Wir erinnern uns an splitternde Glasscheiben bei Zeitungshäusern und Angriffen auf Reportern durch militante Antifaschisten], ist an Ironie nicht zu überbieten.

Wir wünschen den Aktivisten, deren Treffen durch staatliche, nicht rechtmäßige Handlungen, behindert wurde viel Glück bei allem weiteren. Der Staatsschutz hingegen sollte sich tunlichst überlegen, ob herbeigelogene Drohungen gegen Wirte rechtsmäßig sind. Meinen die Zeitungen auch, der Wirt hätte aus ,,persönlichen Gründen“ die Kneipe geschlossen, so weiß der Wirt und vor allem der Staatsschutz, dass dies in keiner Weise der Wahrheit entspricht.





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