Klopf Klopf..nanu nana wer ist denn da?Schön guten Tag..das LKA!!!

Veröffentlicht am 20. Februar 2008

Scheinbar ist der für den Staatsschutz ermittelnte Zwickauer Staatsanwalt ein großer Fan unserer kleinen Kulturseite. Seine Karrierebestrebungen und das Interesse seinen Namen durch die Zeitungen welzen zu können, veranlasste ihn wohl auch Anzeige gegen 2 Volksgenossen, wegen einem Zitat aus dem Bericht zum Volkstrauertag zu erstatten. Dieser absurde Grund, reichte wohl auch einem Richter im Amtsgericht Zwickau einen Beschluss zur Hausdurchsuchung zu erlassen.

Gegen 9.00 Uhr klopfte es beim ersten Betroffenen an der Haustür. Nichtsahnend öffnete dieser und 8 Schnüffler betraten ohne Einverständnis, jedoch mit dem benannten Beschluss die Räumlichkeiten. Die Zimmer der Mitbewohner der Wohngemeinschaft, welche nicht im Zusammenhang mit den politischen Handlungen des Betroffenen stehen, wurden auch durchsucht. Ob dies rechtmäßig ist wird überprüft. Sichergestellt wurden mehrer CD´s und 2 PC´s. Aufgrund der schwammigen Beschlussbegründung dürfte klar sein, dass man lediglich einmal schauen will, welch böse Absichten die nationale Opposition Zwickaus für die Zukunft hat. Der jungen Frau, welche während der Durchsuchungen als Zeugin auftrat, wurde es verboten Telefonate zu führen. Auch hier stellt sich die Frage der Legitimität. Nach etwa zweieinhalb Stunden war die Prozedur beendet und die Ermittler gingen wieder ihrer Wege.

Unterdessen verbreitete sich die Nachricht, dass auch NPD Landtagsabgeordneter Klose von den Durchsuchungen betroffen sei. Dieser bestätigte dies nach einem kurzem Telefonat. Im Kampf gegen ”das Verbrechen” scheinen einige Beamte selbst zum Verbrecher zu werden. Denn die Beschlüsse zur Durchsuchung richteten sich lediglich gegen Klose persönlich. Doch auch bei seiner Tochter klopfte es. Als diese die Tür einen Spalt öffnete, meinten die Beamten sie wollen nur schauen wie es ihrem Sohn ginge und stießen die Tür auf. Wir halten fest, dass es sich dabei um Hausfriedensbruch handelt, denn die Wohnräume wurden von Frau und nicht vom Herrn Klose angemietet und gegen sie lag kein Durchsuchungsbeschluss vor. Ein Zeuge wurde nicht hinzugezogen. Auch hier wurden ein Laptop, mehrer CD´s sowie ein USB Stick sichergestellt.

Unterdessen hatten die Ermittler auch das Landtagsbüro von Klose durchforstet. Sichergestellt wurden ein PC und CD´s. Die Beamten teilten Klose mit, dass man die Durchsuchungen im NPD Bürgerbüro fortsetzen wolle. Daraufhin zog er einen Zeugen vom Freien Netz Zwickau hinzu. Der Zeuge wies den anwesenden Staatsanwalt darauf hin, dass die Büroräume der Partei obliegen und über die Person Klose hinausgehen würden. Und man die Beschlüsse gegen die Partei hätte richten müssen. Der Staatsanwalt lies die Untersuchungen dennoch fortführen, doch kurz darauf setzte er sich mit dem ermittelndem Staatsanwalt in Verbindung und erkundigte sich über den vom Zeugen dargelegten Sachverhalt. Der ermittelnde Staatsanwalt schien sich über Sachlage selber nicht im klaren, aber lies die Durchsuchungen dennoch fortsetzen. Auch diese rechtliche Handhabe wird demnächst geprüft werden. Sichergestellt wurden hier ein PC, CD´s und Infolektüre.

Zwar kamen die Durchsuchungen überraschend, aber wir sehen dem gelassen entgegen, hat man doch nichts sicherstellen können was für zukünftige Aktivitäten von Relevanz sein dürfte. Denn dies spielt sich in unseren Gedanken ab. Und diese kann man weder kopieren noch sicherstellen.

Dank eines gesprächigen Beamten wissen wir, dass man noch nicht mal wisse, wer der Verfasser des Berichtes sei. Zwar weist die Staatsanwaltschaft den Betroffenen die Verantwortung für die Webseiten zu, doch bleibt offen bei wem es sich um den Autor des Artikels handelt. Ob man da noch Licht ins Dunkel bringen wird bleibt fraglich.

Nach unseren Informationen zufolge erstattete heute ein aufmerksamer Bürger Anzeige gegen einen Journalisten der BILD Zeitung. Dieser nannte sowohl die Zitate auf den Webseiten, als auch die original Losung der Waffen-SS in seinem heutigen Artikel über die Durchsuchungen beim Landtagsabgeordneten Klose. Auch hierbei handelt es sich um ein Zitat und die Handhabe der Staatsanwaltschaft sowie der Polizei müsste dementsprechend die gleiche sein, wie die gegen die Betroffenen der Durchsuchungen. Nämlich Anzeige durch die Staatsanwaltschaft und der Erlass einens Beschlusses zur Hausdurchsuchung. Sollte dies tatsächlich veranlasst werden, dürfen wir gespannt sein, in welcher Form sich die BILD dagegen zur Wehr setzen wird.

Die Repressionswellen hielten auch am Nachmittag noch an, wo der genannte Staatsanwalt es sich natürlich nicht nehmen lies sich einen Eindruck über die Stimmung zu verschaffen, doch musste er wohl zu seiner Enttäuschung feststellen, dass diese durchaus immernoch positiv war.

Die Polizei unterzog jedem Sozialisten und Nationalen einer Personenkontrolle. Wir fragen uns warum, denn unser Bestreben war auch gestern genauso in friedlicher Absicht, wie in den Wochen zuvor auch. Gegen die Kameraden, welche Infolektüre ans Volk verteilten wurde Anzeige erstattet. Der Linksfaschist hingegen, welcher vor einigen Wochen Seinersteits Infomaterial ohne V.i.s.d.p. verteilte wurde nach Aufnahme der Personalien laufen gelassen. Scheinbar geht man mit den “Roten” doch enger Hand in Hand als man zugeben will. Diese Ereignisse und die vorrangegangen Durchsuchungen liesen uns zu dem Entschluss kommen, eine Spontandemonstration anzumelden. Der Polizeieinsatzleiter jedoch zeigte sich völlig unkooperativ und verwehrte uns dies mit der Begründung, man könne die Sicherheit nicht gewährleisten. Wir machten darauf aufmerksam, dass es keinen Unterschied mache, ob wir nun am Marsch der Bürgerinitiative teilnehmen würden, oder einen eigenen Spaziergang unternehmen. Scheinbar war diesem aber zum gestrigen Tage keine Ausrede zu peinlich. Seiner Meinung nach mache dies schon einen Unterschied, da es sich um zwei Veranstaltungen handeln würde. Wir erklärten, dass dies keine Rolle spiele, da es sich um zwei aufeinanderfolgende und somit zeitlich verschobene Veranstaltungen handeln würde und die Sicherheitskräfte so, oder so vor Ort sein. Darauf hin griff seine Argumentationsbolemie und er wimmelte ab. Lediglich eine Kundgebung wollte man uns einräumen. So nahmen wir vorerst am Marsch der Bürgerinitiative teil und zogen lautstark durch die Innenstadt bis hin zum Schuhmann Denkmal. Dort wollten wir die zugesprochene Kundgebung für uns in Anspruch nehmen, allerdings am Arcarden, da sich rings um den Hauptmarkt keine Menschen befanden. Daraufhin kam es zur nationalen Offensive. Und wir ergriffen die Eigeninitiative. Die Polizei stoppte uns daraufhin und teilte mit, dass wir uns einer IDF unterziehen müssten. Die Beamten verpassten es nicht zu beleidigen und provozieren. Ein Kamerad wurde gewaltsam aus der Gruppe gerissen, weil er einem man in grün mitteilte, er müsse ihn nicht anfassen und rumschubsen, da er alleine gehen könne. Mit Tritten wurde der Mann genötigt sich sofort der IDF zu unterziehen. Zitat: “Und du Spinner bist gleich der Erste”. Einige Bürgerinnen und Bürger wurden Zeuge des Schauspiels. Aufgrund der Tatsache wie mit uns umgegangen wurde, machten sich verständlicherweise einige Kameraden im rechtlichen Rahmen Luft gegenüber den Beamten, daraufhin nahm ein Polizist Kampfstellung ein und forderte mit provozierendem Unterton auf “komm doch her Nazi..na komm”. Der Kamerad lies sich jedoch nicht aus der Reserve locken und lehnte ab. Man muss sich schließlich nicht zur Straftat verleiten lassen, denn die Folgen die sich ergeben wenn Beamte sich vor Gericht gegenseitig decken, konnte man erst in der Verhandlung eines Nationalisten vom Freien Netz Zwickau ersehen.

Hier noch ein Grußwort an das LKA Sachsen und die Staatsanwaltschaft Zwickau…Wir sind wieder auf Sendung! Beim nächsten mal melden Sie sich bitte vorher an, ziehen die Schuhe aus und bringen Kuchen mit!!..den Kaffee gibts von uns ;) !!!

Beste Grüße

Autonome Nationalisten Zwickau





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