Der Knüppel kennt kein Links/Rechts- Raster
Polizeigewaltkritik unter der Lupe

Veröffentlicht am 27. Januar 2008

polizeiLiebe Polizeigewaltgegner,

ein Problem zu erkennen ist die eine Sache, das Problem aber falsch zu bekämpfen und den Leuten, die man vorgibt entmachten zu wollen, auch noch in die Hände zu spielen, wiederum die andere. Es gibt viele, viele Organisationen und Weltnetzseiten gegen Polizeigewalt, jedoch sind diese leider meist voll von falschen, einseitigen oder halbwahren Informationen und werden uns kurz- und langfristig im Kampf gegen Prügelpolizisten nicht voran bringen.

Nachfolgender Beitrag soll aufzeigen, daß nicht überall, wo Systemkritik drauf steht auch Systemkritik drin ist und soll ein denkanstoß an jene sein, die immernoch im Irrglauben gefangen sind, daß sie Hand in Hand mit den eigentlich Verantwortlichen Unrecht und Willkür bekämpfen können!

www.polizeigriff.org - auf dieser Seite könnte man meinen, es gäbe “gute” Polizeigewalt auf der einen und “böse” Polizeigewalt auf der anderen Seite. Trägt unser Projekt den Beinamen “Arbeitsgruppe Polizeigewalt” und zeigt deutlich auf, daß man sich entschieden gegen polizeiliche Übergriffe unschuldigen Menschen gegenüber stellt, so wird auf dieser Seite als erstes für eine Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) geworben. Rassistische Polizeigewalt, was soll das sein?
Wir werden das Thema bald noch weiter ausarbeiten, aber möchten einmal kurz auflisten:

Was sind die Hintergründe von polizeilichen Übergriffen?

In den meisten Fällen sind es keine politischen Hintergründe, geschweige denn rassistische, denn oft ist es so, daß sich einfach das Bild der momentanen Gesellschaft auch in Uniformtragenden Polizisten wiederfindet. Überall werden unschuldige Menschen verprügelt, jeden Tag. Der Überfall auf einen Rentner in der Münchner U-Bahn war zwar Medienwirksam ausschlachtbar, derartige Dinge passieren aber weitaus öfter. Die meisten Fälle von Polizeigewalt sind derart sinnlos, das man daraus einfach nur schließen kann, daß Leute im Polizeidienst sind, die psychisch nicht einmal dem Druck eines Ladendetektives gewachsen wären! Nicht zuletzt die Skandale um das bayerische Unterstützungskommando (USK), wo öffentlich bekannt wurde, daß die Kollegen untereinander Bizarre Spielchen trieben, oder der andere bekannt gewordene Skandal in Franken, als bei einer Polizeihundeschule laut öffentlichen Berichten junge Polizistinnen auf Knien Sekt aus dem Schoß des Ausbilders trinken mussten zeigen doch ganz deutlich auf, daß sich in der Polizei Menschen eingeschleust haben, die für sovieles geeignet sind - nicht aber für das führen einer Waffe, oder für die Befugnis, abg04 Mitmenschen zu Fesseln und über Stundenlang Macht über sie zu besitzen! Solche Polizeibeamten suchen sich als potenzielle Opfer aber in den seltensten Fällen farbige oder behinderte Menschen aus! Dies mit Sicherheit nicht, weil sie diese Leute lieber mögen, sondern deswegen, weil es einen regelrechten Aufschrei gibt sobald dies rauskommt. Das beste Beispiel hierfür: Im Januar diesen Jahres, also vor wenigen Tagen, starb im hessischen Wetzlar ein Mann im jungen Alter von 36 Jahren in Polizeigewahrsam, wenige Tage zuvor starb im niedersächsischen Celle ein 49- Jähriger Mann in Polizeigewahrsam. Hat es jemand mitbekommen? Nein! Dieser Fall interessiert die Medien nicht, er lässt sich wohl nicht verkau0fen! In Bernau (Barmin) starb vor etwa eineinhalb Jahren ebenfalls ein Mann in Polizeigewahrsam, in Frankfurt, in Bremen, wir brauchen gar nicht weiterführen, denn flächendeckend gab es schon fast in jeder Region tote in Polizeigewahrsam. Ein Todesfall dürfte jedoch bei allen hängen geblieben sein: Der, als in Dessau der Asylbewerber Ouri Jallow ums Leben kam. Mit Sicherheit ist dies ein merkwürdiger Fall gewesen, aber mit Verlaub, wenn man diesen Fall so aufrollt und die Öffentlichkeit empört darüber ist, bevor überhaupt fest steht was genau passiert ist, warum gibt es dann keine Anti”faschistischen” Demonstrationen in Celle, Bremen oder Wetzlar?

Wenn es einen eindeutig politischen Hintergrund gibt, so wird besonders von linker Seite immer wieder von “faschistischen”, “Rechten” Polizeikräften gesprochen. Wie weit denken diese Leute? Gibt es nur “Links” und wer nicht “Links” ist, muss wohl “Faschistisch” oder “Rechts” sein? Wenn man, völlig objektiv betrachtet, auf national gerichteten Seiten nach Polizeiüberfällen sich umsieht, da wird das meist realistischer gesehen: Der kapitalistische Staat muß die Überwachung gegenüber seinen Bürgern ausbauen, weil er dem Untergang entgegen geht und nicht zulassen darf, daß sich Widerstandsgruppen bilden!

Oppositionelle Menschen bieten natürlich eine besonders große Angriffsfläche, denn wer glaubt schon einem, der in Funk und Fernsehen diffamiert wird? Wohl niemand! Also vermischen sich hier oftmals auch politische und persönliche Hintergründe, denn da haben die etwaigen Prügelpolizisten mal jemanden, an dem sie nach Lust und Laune ihren Frust auslassen können.

 

Polizeigewalt.info hebt an dieser Stelle hervor: Wir wollen keine Polizeiübergriffe! Nicht in irgendwelchen Hinterhöfen, nicht in Polizeifahrzeugen und Revieren, nicht im Januar 2008 in der Lausitz und nicht im Juni 2007 in Rostock! Wir möchten daß Problem aktiv bekämpfen und verschließen deswegen nicht die Augen vor den Ursachen! Mit Sicherheit hat polizeigewalt.info “radikale” Ansichten, denn daß Wort Radikal bedeutet im Ursprung, die Sache/ das Problem bei der Wurzel zu packen. Und diese Wurzel gilt es auch, anzupacken! In Freiheit wollen wir Leben, wir wollen nicht vor dem “Freund & Helfer” Furcht haben müssen!

Als Unterstützer dieser Kampagne treten die Systemparteien der Grünen in Form ihrer Jugendorganisation und direkt die Fraktion 2002 e.V. der Linkspartei.PDS Bundestagsfraktion auf. Jene Menschen also, die mit an den Hebeln der Macht sitzen, wollen sich als die Verfechter der Gerechtigkeit verkaufen und gehen gegen rassistische Polizeigewalt auf die Strassen. Es ist eine Beleidigung für jeden einzelnen nicht-Migranten, der von der Polizei zusammengeschlagen wurde! Es ist eine bodenlose Unverschämtheit!

Gibt es aus Sicht der Grünen keine deutschen Opfer? Claudia Roth macht mobil gegen Polizeigewaltsgegner!

Während die Grüne Jugend Berlin die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt unterstützt, geht auch die Vorsitzende der Grünen, Frau Claudia roth augsburgRoth, auf die Strasse: Gegen Polizeigewaltsgegner- logischer Weise somit FÜR Polizeigewalt gegen Deutsche! Eine wirre Geschichte, das geben wir zu. In Augsburg sind - überwiegend junge - Menschen im Dezember 2006 unter dem Motto “Schluss mit kriminellen Tendenzen bei Polizei und Justiz! Wir stellen uns Quer!” Auf die Strasse gegangen. Frau Roth war es, die diese Demonstration verhindern wollte und den Demonstranten Kopf schüttelnd eine rote Karte entgegenstreckte (Siehe Bild!) Einer dieser Fälle, die eigentlich für reichlich Gesprächsbedarf sorgen sollten, wahrscheinlich aber ganz schnell wieder unter den Tisch gekehrt werden, wie all die mysteriösen Todesfälle in den BRD- Polizeirevieren.

Wer aktiv gegen polizeiliche Willkür vorgehen möchte, der sollte sich zunächst überlegen wo und warum diese entsteht! Wer aber als Deutscher ausschließlich gegen “rassistische Polizeigewalt” auf die Strasse geht und gleichzeitig denen, die allgemein gegen Polizeigewalt demonstrieren den Mittelfinger zeigt, der kann doch- wenn man eins und eins zusammenzählt- nur auf Schmerzen stehn - oder etwa nicht, Frau Roth?

Die polizeigewalt.info- Redaktion





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