Radio Freiheit - Sendung vom 07.09.2007

Sensationell: NPD liegt erstmals vor SPD

Daß die Zeit der sogenannten Volksparteien unweigerlich zu Ende geht, wird schon seit längerem von Sozialwissenschaftlern in epischer Breite thematisiert. Spätestens seit die großen Blockparteien immer mehr Mitglieder durch Austritt oder Tod verlieren und dadurch große Lücken in die Parteikassen gerissen werden, ist das Problem bei denen, die es angeht, angekommen. Gleichzeitig verlieren die hoffnungslos überalterten Blockparteien aber nicht nur Mitglieder, sondern auch immer mehr an Zustimmung und bei Wahlen massenhaft Wählerstimmen.

Was aus Sicht dieser Parteien gewiß bedrohlich wirkt, ist natürlich andererseits für die kleineren Parteien, besonders wenn es sich um eine wirkliche Systemalternative handelt, eine gute Chance, das antinationale und antisoziale Parteienkartell aufzubrechen.

Wurde zum Beispiel erst kürzlich eine repräsentative Umfrage für Sachsen veröffentlicht, der zufolge erstmals eine Große Koalition aus CDU und SPD weniger Stimmen erhalten würde als die übrigen kleineren Parteien zusammen, folgte nun am 6. September 2007 ein weiterer Paukenschlag, der verdeutlicht, daß sich zumindest in einigen Regionen für die großen Parteien schon die Existenzfrage stellt.

Eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders n-tv ergab, daß wenn am Sonntag in Sachsen Wahlen wären, die nationalistische NPD mit neun Prozent vor der volksfernen SPD rangieren würde, die nur noch auf acht Prozent käme. Und so etwas hat es bisher in der realexistierenden BRD noch nicht gegeben, daß eine Partei des nationalen Spektrums in einer repräsentativen Umfrage eine der beiden großen Blockparteien abhängt. Stärkste Kraft in Sachsen wäre nach der Umfrage noch die CDU mit 39 Prozent. 27 Prozent der Sachsen würden auf dem Wahlzettel die SED/PDS-Nachfolger ankreuzen. Die Grünen würden mit fünf Prozent gerade noch so in den Landtag einziehen. Die NPD wäre demnach die drittstärkste Kraft im Lande. Und daß solche Zustimmungswerte auf etablierter Seite gewiß Kopfschmerzen hervorrufen, liegt auf der Hand.

Nun kann man sich auch denken, warum die CDU in den letzten Wochen von einigen ihrer Chargen eine Patriotismus-Debatte vortäuschen ließ. Auch hier gibt es gewiß angesichts eigener Profillosigkeit große Befürchtungen, die letzten noch verbliebenen „Rechts“-Wähler an die NPD zu verlieren. Weitaus hysterischer reagierte jedoch die SPD, die eine Kampagne für ein neues NPD-Verbotsverfahren anschob. Jetzt weiß man auch warum, doch würde auch das Verbot einer Konkurrenzpartei der SPD, die ihre proletarische Basis längst verloren hat, wohl nichts mehr nützen.

Für Forsa-Chef Manfred Güllner ist das katastrophale Umfrage-Ergebnis keineswegs überraschend. „Bei der letzten Landtagswahl 2006 waren die Sozialdemokraten mit 9,8 Prozent nur einen halben Prozentpunkt vor der NPD“, sagte Güllner „WELT ONLINE“. „Dennoch: Die SPD befindet sich in einem desolaten Zustand. Und zwar bundesweit“. Die schlechte Verfassung führt der Meinungsforscher darauf zurück, daß die SPD ihre regionale Verankerung komplett verloren habe. „Da hat ein schleichender Niedergang stattgefunden, der in den letzten Jahren von den Schröder-Erfolgen übertüncht wurde“, so Güllner. In früheren Hochburgen wie Hamburg oder dem Ruhrgebiet sei die SPD förmlich eingebrochen. Und auch Parteichef Kurt Beck sei in einer bemitleidenswerten Verfassung. „Wie wenige eigene Anhänger hinter ihm stehen, ist dramatisch. Das hat es so extrem überhaupt noch nie bei einem potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten gegeben.“ Die Sozialdemokraten befänden sich in einer „existenziellen Krise“, aus der sie nur herausfinden können, wenn sie Strategien entwickeln, die Partei von unten zu erneuern.

Nun ist der Meinungsforscher Güllner nicht irgendwer, sondern selbst seit 1964 SPD-Mitglied. Umso schwerer wiegt es, wenn er heute meint, die ganze SPD sei “ausgezehrt”, ihr personelles Angebot werde von den Bürgern auf allen Ebenen als “eine Zumutung” empfunden. Im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vom 5. August 2007 meinte er zudem, Franz Müntefering sei “eine Art stalinistischer Apparatschik”. Und zu Möchtegern-Kanzlerkandidat Kurt Beck: “Bei dem bleiben die Wähler zu Hause.”

Wo er Recht hat, hat er Recht. Es sind ja größtenteils wirklich seltsame Typen, die sich als führende Köpfe dieser Republik präsentieren. Im Interesse Deutschlands und der Deutschen, die es noch sein wollen, wünscht man sich natürlich, daß sich deren Abwärtstrend auf allen Ebenen weiter rapide fortsetzt und gleichsam Kräfte ans Ruder kommen, die zu Volk und Vaterland stehen.

EU: Einwanderung von Ägyptern soll erleichtert werden

Wir erinnern uns: Eines der Sommerlochthemen war der sogenannte Fachkräftemangel. Ging es dabei zunächst um Erntehelfer, wurde die Diskussion alsbald auf den Ingenieurbereich gelenkt. Auch wenn keiner der Verantwortlichen so recht erklären konnte, woher diese Fachkräfte kommen sollten, wurde schnell deutlich, daß es der Wirtschaft eher um ein weiteres Lohndumping ging, denn arbeitlose Ingenieure gibt es auch in der BRD genug. Nur daß man sie am liebsten zu Niedriglöhnen beschäftigen möchte.
Entsprechend will die Bundesregierung sogenannten Hochqualifizierten den Zuzug erleichtern. Hierfür soll die Mindestverdienstgrenze von 85.000 auf 60.000 Euro gesenkt werden.
Die ganze Diskussion kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß es so oder so um eine weitere Öffnung der kaum noch vorhandenen Grenzen geht – und zwar für alle, auch wenn das noch nicht offen ausgesprochen wird. Offiziell sollen zunächst Osteuropäer angelockt werden. Diesbezüglich wurde kürzlich die vorzeitige Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes vor 2009 für Arbeitnehmer aus den neuen EU- Staaten ins Spiel gebracht.

Sehr viel weiter ist da schon wieder die antinationale „Europäische Union“ (EU), die kaum ein Hehl daraus macht, daß es ihr nur noch um die knallharte Durchsetzung von Konzerninteressen geht, denen sich die europäischen Völker gefälligst unterzuordnen haben.

Nach Medienberichten vom 2. September will die EU künftig Ausländern aus Drittstaaten die Einwanderung erleichtern. Dies soll zunächst für Arbeitskräfte aus der Ukraine, Moldawien und Ägypten gelten. Ja, ganz richtig gehört – die EU will den Zuzug von Ägyptern erleichtern!

Es geht den Eurokraten also um die völlige Flutung der europäischen Grenzen mit einer Unzahl an ethnisch, kulturell und religiös völlig inkompatiblen Ausländern aus Nordafrika.

Das ist sicher keine Übertreibung, denn 2006 hatte Ägypten knapp 79 Millionen Einwohner, die zu 90 Prozent dem Islam angehören. Dieser ist in Ägypten Staatsreligion und die Scharia ist die Hauptquelle der Gesetzgebung. Neben der Türkei, die ja Vollmitglied werden soll, wird nach Ägypten sicher bald ganz Nordafrika folgen. Marokko war diesbezüglich schon vor 20 Jahren im Gespräch.

Die Begründung für diesen massiven Anschlag auf die Existenz der weißen Völker ist geradezu abenteuerlich. So hofft die für Außenpolitik zuständige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, mit der Flutung der Grenzen mit Abermillionen weiterer Hardcore-Moslems die illegale Einwanderung einzudämmen. Weiter meinte die Kommissarin: „Wir planen eine neue Initiative zur Einwanderung. Im Rahmen von sogenannten Mobilitätspartnerschaften könnte Bürgern aus Drittstaaten ein zeitlich befristeter legaler Zuzug in EU-Staaten ermöglicht werden und ihnen gleichzeitig – je nach Bedarf in den einzelnen Mitgliedsländern – eine Arbeitserlaubnis erteilt werden.“

Am Ende müsse aber jedes EU-Land selbst entscheiden, wie viele Einwanderer es aufnehmen will und in welchen Bereichen eine Arbeitserlaubnis erteilt werden soll. „Ziel dieser Strategie ist, illegale Einwanderung einzudämmen, legale Migration zu fördern und möglicherweise auch dem Arbeitskräftemangel in einigen Wirtschaftsbereichen der EU entgegenzuwirken“, sagte die Kommissarin. Auch eine Vereinfachung der Visumregeln für Bürger aus Drittstaaten würde die Mobilität fördern, so Ferrero-Waldner.

Angesichts solchen Blödsinns könnte man schon auf den Gedanken kommen, es auf EU-Ebene nur mit gemeingefährlichen Narren zu tun zu haben. Denn natürlich wird derjenige, der sich erst einmal im Geltungsbereich der EU aufhält, freiwillig nie wieder gehen, sondern sich nach Möglichkeit irgendwo - und da sehr wahrscheinlich in der BRD - in die soziale Hängematte legen.

Für die heimgesuchten Völker ist es da natürlich völlig unerheblich, ob diese Einwanderung illegal oder nach EU-Maßstäben legal erfolgt. Letztlich wollen die EU-Bonzen den europäischen Arbeitsmarkt mit Billiglohn-Arbeitern fluten, was danach mit uns geschieht, scheint niemanden zu interessieren.

Fast könnte man auf den Gedanken kommen, hier solle ganz bewußt eine neue moslemische Völkerwanderung in Gang gesetzt werden, um den europäischen Völkern den Garaus zu machen…

Berufsmäßige Lügner zur Rechenschaft ziehen

Von Anfang an gab es bei der Bierzeltschlägerei zwischen einheimischen Deutschen und acht Indern im sächsischen Mügeln erhebliche Zweifel an der Medienversion des Tathergangs. Ohne genaue Überprüfung war sogleich von einer „rechtsextremistischen“ Hetzjagd auf die Inder die Rede, obwohl schon frühzeitig Informationen über Provokationen durch einige Inder vorlagen. Aber um die Wahrheit ging es im Grunde auch nicht, denn es mußten wieder einmal turnusgemäß der angeblich latente Rassismus und die Gefahr von Rechts beschworen werden. Immerhin stehen viele Arbeitsplätze bei der Verausländerungs-Industrie auf dem Spiel, die immer wieder aufs Neue ihre Berechtigung nachweisen müssen.

In dieser Hinsicht gleicht die antideutsche Medienhetze um die Bierzeltschlägerei von Mügeln früheren aufgebauschten oder frei erfundenen Ereignissen. Was die enthemmte Medienmeute aus einer gewöhnlichen Straßenschlägerei unter Betrunkenen machen kann, wurde im Falle des äthiopischen Negers Ermyas M. deutlich. Nachdem dieser am 16. April 2006 offenbar zuerst Passanten anpöbelte, gingen bei ihm während der nachfolgenden Schlägerei für einige Tage die Lichter aus. Die Gossenjournaille war bekanntlich sehr schnell vor Ort und machte aus der Schlägerei einen rassistisch motivierten Mordversuch. Obwohl es dafür nicht den geringsten Beweis gab, beherrschten derartige Schlagzeilen über viele Wochen die veröffentlichte Meinung. Die beiden vorverurteilten Deutschen, die zu „rechtsextremistischen“ Schwerstkriminellen abgestempelt wurden, mußten nach längerer Inhaftierung schließlich ein gutes Jahr später freigesprochen werden. Das war dann aber kaum noch eine Meldung wert. Der Zweck der Medienkampagne war jedoch erfüllt.

Ganz zu schweigen vom medialen Exzess nach dem Tod eines unbeaufsichtigten Kindes in Sebnitz , das vor vielen Zeugen angeblich am hellichten Tage von Neonazis ertränkt worden sein sollte. Später stellte sich heraus, daß es sich bei dieser Darstellung um reine Phantasie handelte. Aber auch hier war der Zweck erfüllt.

Ähnliches deutet sich jetzt im Falle Mügelns an. Hatte schon vor einigen Tagen die Staatsanwaltschaft in Leipzig erklärt, es habe keine „Hetzjagd“ auf die Ausländer gegeben, wie dennoch teilweise bis heute behauptet wird, deutet jetzt vieles auf eine Tatbeteiligung der vermeintlichen Opfer hin.

Nach Medienberichten vom 6. September 2007 ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft auch gegen einen Inder wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Dieser sei mit Hilfe von Fotos identifiziert und angezeigt worden, teilte die Leipziger Staatsanwaltschaft mit. Gegen ihn werde wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt. Er soll einen 28 Jahre alten deutschen Festbesucher mit einer abgeschlagenen Flasche verletzt haben. Der beschuldigte Inder machte bislang von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch, hieß es.

Den Ausschreitungen ging den Ermittlern zufolge eine Rangelei einzelner deutscher und indischer Besucher auf der Tanzfläche des Festzelts voraus. Den genauen Ablauf dieser „verworrenen Situation“ versuchen die Ermittler derzeit noch zu klären.

Man darf gespannt sein, was als nächstes verlautbart wird. Nachdem sich das Märchen von einer „organisierten rechtsextremistischen“ und rassistischen Tat in Luft auflöste und auch eine „Hetzjagd“ durch die ganze Stadt nicht stattfand, wie die Staatsanwaltschaft ausdrücklich betonte, bleibt von der monströs aufgeblasenen Geschichte nur eine gewöhnliche Schlägerei unter Alkoholeinfluß übrig. Und jetzt zeigt sich auch noch, daß die armen Opfer mehr dazu beigetragen haben, als der antideutschen Medien-Mafia lieb ist.

Dennoch ist der Schaden, der zurückbleibt, groß. Nicht nur, daß ganze Ortschaften von einer verlogenen und manipulativen veröffentlichten Meinung vorsätzlich in Grund und Boden berichtet und in Sippenhaft genommen werden, auch das Bild, das über uns Deutsche im Ausland vermittelt wird, ist verheerend. Und das wird sich nicht ändern, solange die wirklichen Volksverhetzer bei den Medien nicht zur Verantwortung gezogen werden. Diese berufsmäßigen Lügner ohne Charakter und Ehre hätten auf jeden Fall Höchststrafen verdient.

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