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Repressionen: Zur Situation in Oberösterreich

Veröffentlicht am 1. April 2007

Liebe Freunde und Mitstreiter! Eine Woche ist nun vergangen, seit man unsere 3 Kameraden in Gesinnungshaft genommen hat. Die erste Aufgabe, die sich uns gestellt hat, war die Aufklärung und Betreuung der Familienangehörigen und nahe stehenden Personen. Verständlicherweise ist es für Menschen, die das erste mal mit solchen staatlichen Repressionen in Berührung kommen , vor allem den Verwandten und Arbeitskollegen, schwer zu begreifen, warum eine Person einfach ins Gefängnis gesteckt wird ohne etwas verbrochen zu haben. Mit Bestürzung mussten jene Leute erkennen, dass alles was man ihnen bereits in der Schule lernte, bezüglich des ach so freien Staates Österreichs und seiner Rede und Meinungsfreiheit, nichts weiter als leere Seifenblasen sind und dass man in unseren Rechtsstaat politisch unliebsame Bürger einfach wegsperren kann. Viele Fragen zur Festnahme der 3 jungen Männer wurden an uns (die übrigen Aktivisten) in OÖ in der vergangenen Woche gerichtet.

Leider können wir vorerst nicht mehr bekannt geben, als dass sich alle 3 vorerst in U- Haft befinden und für eine bestmögliche Haftbetreuung von außen (juristisch u. finanziell) gesorgt ist. Als Begründung für die U- Haft propagierten die Medien „fortgesetzte Tathandlung nach dem Verbotsgesetz!“. Während gegen die Inhaftierten Rene. H und Stefan. M bereits vor einigen Monaten ein Verfahren wegen des Verbotsgesetzes eingeleitet wurde, bleibt der Haftgrund für den dritten Michael Sch. offen. Die Festnahmen unserer Kameraden bot den Medien einen neuen Aufhänger für ihre nun schon seit einigen Monaten in Gang üble Hetzkampanie zum Thema angeblicher Rechtsextremismus. „Schlag gegen Rechtsradikale“, „Rechte Rädelsführer in Haft“ , „Maßnahmen gegen Neo Nazis“…usw., so die Schlagzeilen der Systempresse. Die selbst ernannten Antifaschisten der SJ und Konsorten rühmten sich damit, dass es ihrer „Aufklärungsarbeit“ zu verdanken sei, dass man nun endlich gegen die „bösen Nazis“ vorgeht und forderte gleich noch weitere Haftstrafen.

Viel Gesprächsstoff gab es in der vergangenen Woche, im Freundes u. Kameradenkreis, in der Arbeit und auf den div. Stammtischen. Ähnlich verlief es wahrscheinlich auch beim politischen Gegner, welcher gespannt auf unsere weiteren Vorgehensweisen wartet. Des öfteren wurde wohl auch die Annahme geäußert, dass nun Ruhe um die Aktivität der nationalen Aktivisten in OÖ eingekehrt ist.

Doch jeder der so etwas vermutet, liegt falsch.

Wer glaubt, die übrigen freien Aktivisten sind durch diesen miesen Mißbrauch des Verbotsgesetzes eingeschüchtert, hat sich getäuscht. Würde man jetzt aufhören, hätte unser Gegner genau das erreicht, was er wollte. Sollten wir jetzt aufgeben, wäre alles wofür wir die vergangenen Jahre eintraten um sonst gewesen.

Die Repressionen gegen die volkstreue Jugend zeigen nur „wir sind am richtigen Weg!“

Natürlich steht jetzt die sichere Haftbetreuung unserer Kameraden von außen im Vordergrund. Doch die Arbeit rund um die nationale Sache in Österreich, um die Verwirklichung der Demokratie und der Menschenrechte geht unverändert weiter!!!

In diesem Sinne

Ein freier Aktivist aus Oberösterreich

Quelle: Infoportal gegen Gesinnungsterror
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