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Thema: Gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege
Veranstalter: parteifreie Nationalisten
Treffpunkt: Datum: 03.09.2011
Uhrzeit: 12:00
Ort: Dortmund Hauptbahnhof
Informationen: Internet: http://www.antikriegstag.org
Telefon: Telefonnummer unbekannt
E-Mail: kontakt@infoportal-dortmund.net
Nachrichten:

Die Behauptung, dass Deutschland keine kriegsführende Nation ist, wird von demokratischen Politikern und umerzogenen Gutmenschen gerne als propagandistische Übertreibung dargestellt und die Konflikte, in denen deutsche Soldaten eingesetzt sind, als Aufbau- und Friedensmissionen dargestellt, um der Bevölkerung die Wirklichkeit zu verschleiern. Ob in Asien, Afrika oder auf dem Balkan – Bundeswehrsoldaten sind über den gesamten Globus verteilt in kriegerische Handlungen verwickelt, die weder den eigenen Interessen dienen, noch eine völkerrechtliche Legitimation halten. Als treue Vasallen der angloamerikanischen Aggressoren stehen die deutschen Politiker in Berlin den Kriegstreibern in Washington, London und Tel Aviv zur Seite und sind immer zur Stelle, wenn ein neuer Konflikt unter vorgeschobenen Gründen vom Zaun gebrochen wird. Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit sind die Militärschläge gegen den Kosovo 1999, Afghanistan 2001, den Irak 2003 oder den Libanon im Jahr 2006 – begründet wurden die Überfälle entweder mit angeblichen Menschenrechtsverletzungen oder einer nie nachgewiesenen Unterstützung terroristischer Organisationen durch die jeweiligen Herrscher in den später demokratisierten Ländern.

Über 7500 Bundeswehrsoldaten befinden sich zur Zeit im Ausland, wo sie als Teilnehmer der sogenannten „Friedensmissionen“ in Bürgerkriegen eingesetzt werden. Seit dem Einmarsch in den Kosovo, als die Nato Jugoslawien den Krieg eklärte und die Bundesrepublik als Mitgliedsstaat ebenfalls an dem Einmarsch teilnahm, befinden sich bis heute Bundeswehrsoldaten in der Region. 1999 waren es die Sozialdemokraten und die Grünen, welche sich gerne als Speerspitze der Friedensbewegung darstellen, unter ihrem Außenminister Joschka Fischer, die als erste Bundesregierung deutsche Soldaten in einen Krieg entsandte. Begründet wird die nun seit 11 Jahren andauernde Stationierung von mittlerweile ca. 2850 Soldaten mit der Stabilisierung des Kosovos und einem Verhindern von wiederaufschwellenden Konflikten zwischen Serben und Albanern. Deutsche Interessen werden dabei, genauso wie bei dem mit „Operation Enduring Freedom“ betitelten Einsatz am Horn von Afrika, an dem etwa 250 Bundeswehrsoldaten beteiligt sind und der bereits seit 2001 andauert, nicht vertreten. Zuletzt verlängert wurde die Mission, die sich gegen eine angebliche Bedrohung durch Terroristen richtet, im Jahr 2010.

Der mit 4500 Bundeswehrsoldaten größten Einsatz in Afghanistan wurde unmittelbar nach den vorgetäuschten Anschlägen auf das „World Trade Center“ im September 2001 durch den damaligen US Präsidenten George W. Bush begonnen. Obwohl keine Beweise vorlagen, wurde das islamische Taliban-Regime bereits nach wenigen Tagen für die Ereignisse in New York verantwortlich gemacht und die angebliche Unterstützung von „Al Qaida“ als Grund für einen Einmarsch vorgeschoben. Bei einem Vorwort zur „Nationalen Sicherheitsstrategie“ 2002 äußerte Bush dazu, dass „die Ereignisse des 11. September 2001 [uns gelehrt haben], dass schwache Staaten wie Afghanistan unsere nationalen Interessen ebenso sehr bedrohen wie starke Staaten.“. Als Folge des amerikanischen Einmarsches nach Afghanistan, der von der Nato als „International Security Assistance Force (ISAF)“ bezeichnet wird, wurde die bis dato weitgehend stabile Herrschaft der Taliban durch einen Bürgerkriegszustand ersetzt, der bis heute anhält. Von den ausgegeben Zielen der ISAF-Mission, der „Wahrung von Menschenrechten“, sowie der „Herstellung bzw. Wahrung der Menschenrechte“, ist heute weniger denn je zu sehen. Täglich kommt es zu Zusammenstößen unterschiedlicher Konfliktparteien, wobei alleine bei Kampfhandlungen zwischen islamischen Befreiungskämpfern und den westlichen Besatzungssoldaten zwischen Januar und Oktober 2010 610 Besatzer ihr Leben verloren – bereits 90 mehr als im gesamten Jahr 2009, wo der bisherige Höchststand erreicht wurde. Trotz dem offenkundigen Scheitern der Friedensmission halten deutsche Politiker weiter an der Stationierung von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan fest, zuletzt wurde das seit 2001 bestehende Mandat für den Einsatz im Dezember 2009 verlängert, wobei der Bundestag im Februar 2010 eine Truppenaufstockung um 850 auf 5350 Soldaten beschloss. 2004 – drei Jahre nach Kriegsbeginn – rechtfertige der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) die Besatzung Afghanistans mit dem bekannten Zitat „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt.“, womit er weiterhin eine Bedrohung der westlichen Welt durch Terroristen suggeriert, die ihre Stützpunkte in Afghanistan aufgebaut hätten. Bis heute nutzen die Verantwortlichen der westlichen Länder die Ängste in der Bevölkerung, die nach langwierigen Medienkampagnen auf islamische Bombenleger vorbereitet wurden, um Sympathien für die imperialistische Kolonisierung des mittleren Ostens hervorzubringen und aufkeimenden Unmut nach Möglichkeiten zu ersticken. Wir, die nationale Bewegung, fordern seit mittlerweile neun Jahren den sofortigen Rückzug aller Budeswehrsoldaten aus Afghanistan und ein Ende der völkerrechtswidrigen Militäroperation – unsere Freiheit wird nicht am Hindukusch verteidigt, sondern zwischen den deutschen Landesgrenzen!

Wie das Ergebnis systematischer Unterwerfung und Destabilisierung eines ehemals freien Landes aussieht, wird auch am Beispiel des Irak deutlich: 2003 waren es die Amerikaner mit ihren Verbündeten, die erneut eine Bedrohung durch angebliche Terroristen suggerierten und dem Irak unter Führung von Saddam Hussein nachsagten, am Bau von Massenvernichtungswaffen zu arbeiten. Aufgrund seiner Unabhängigkeit von den westlichen Staaten war Saddam Hussein den Amerikanern schon lange ein Dorn im Auge: Während er im ersten Golfkrieg noch einen wichtigen Verbündeten für die USA darstellte, änderte sich diese Position gut 10 Jahre später. Im Zuge des „One-World-Planes“ der Amerikaner, sowie der Sicherung wichtiger Rohstoffreserven in der Golf-Region folgte im März 2003 der Einmarsch und knapp zwei Monate später die Kapitulation des Iraks. Während es zum Zeitpunkt des Einmarsches bereits keinerlei Beweise für die angeführten Massenvernichtungswaffen bzw. das irakische Streben danach gegeben hatte, konnten diese auch nach Kriegsende und dem Begutachten sämtlicher Militärtechnik im unterworfenen Irak nicht erbracht werden. Zwar wurde Saddam Hussein gefangen genommen und später auch hingerichtet, jedoch waren Massenvernichtungswaffen in seinem ohnehin einseitig geführten und bereits im Vorfeld entschiedenen Gerichtsverfahren kein Gegenstand mehr. Bis heute tobt im Irak ähnlich wie im angeblich befreiten Afghanistan ein blutiger Bürgerkrieg, bei dem Konflikte ausgetragen wurden, die bis zum amerikanischen Einmarsch beigelegt bzw. unterdrückt wurden. Anschläge und blutige Auseinandersetzungen gehören mittlerweile zur Tagesordnung, ohne dass in naher Zukunft Aussicht auf ein Ende besteht.

Ein anderer Brennpunkt, der internationale Aufmerksamkeit auf sich zieht, ist der Nahe Osten: Israel, ein völkerrechtlich nicht legitimierter Staat, der auf palästinensischen Boden errichtet wurde, befindet sich seit seiner Gründung nahezu durchgehend in Konflikten mit den arabischen Nachbarstaaten, welche sich größtenteils nicht mit dem Landraub abfinden. Während die westliche Welt bei angeblichen oder tatsächlichen Kriegsverbrechen anderer Staaten regelmäßig mit dem Finger auf die Verantwortlichen zeigt und sich als Moralapostel darstellt, werden systematische Tötungen oder der organisierte Völkermord an den Palästinensern durch das israelische Militär stillschweigend hingenommen. Eine Kritik an den israelischen Zuständen, sowie eine Benennung der Verantwortlichen wird als Antisemitismus deklariert und von den Medien zerissen. Weder der israelische Überfall auf den Libanon 2006, noch die Luftangriffe auf den Gazastreifen im Dezember 2008, bei denen große Opfer unter der Zivilbevölkerung zu verzeichnen waren, noch das jüngste Beispiel, der Angriff auf die „Free-Gaza-Flotte“, eine Schiffsreisegruppe von verschiedenen Hilfsorganisationen, die humanitäre Güter in den Gazastreifen bringen wollten und daran vom israelischen Militär mit Waffengewalt gehindert worden, wobei neun Menschen ermordet wurden, brachten Sanktionen oder Konsequenzen für die israelische Regierung ein. Jeder Versuch, die Verantwortlichen zu bestrafen, wird durch Vetos der Amerikaner und Briten im UN-Sicherheitsrat oder anderen Gremien unterbunden und eine ungehinderte Fortsetzung der israelischen Aggressionspolitik ermöglicht.

Jedes Jahr am ersten Septemberwochenende, dem traditionellen Antikriegstag, demonstrieren in Dortmund nationale Sozialisten aus Deutschland und vielen anderen europäischen Staaten, um diese Zustände in den öffentlichen Fokus zu rücken und die Schuldigen anzuprangen. Durch die gleichgeschalteten Medien wird der deutschen Bevölkerung ein völlig anderes Bild der internationalen Konflikte suggeriert und für eine deutsche Beteiligung – beispielsweise im Kosovo oder Afghanistan – geworben bzw. diese legitimiert. Zwar können wir mit unseren Aktionen nicht direkt auf die Konflikte einwirken, aber zumindest ein deutliches Signal setzen, dass nicht alle Deutschen die Truppenentsendung ins Ausland schweigend hinnehmen und sich Widerstand regt, wenn Bundeswehrsoldaten, deren Aufgabe im Schutz der Heimat liegt, für fremde Interessen in den Krieg ziehen. Unsere Ziel ist es, unsere Volksgenossen zu sensibilisieren und eine zwangsläufige Konfrontation mit den Kriegen auf der ganzen Welt, die im Alltag als fern und ungreifbar erscheinen, zu bewirken – um die wirklichen Vorgänge zu erkennen, ist es nötig, sich überhaupt damit zu beschäftigen und nicht im Stil der üblichen Politikverdrossenheit Augen und Ohren zu schließen.

Welche Angst die herrschenden Politiker vor der klaren Absage an imperialistische Aggressionskriege und die damit verbundene kapitalistische Ausbeutung der unterliegenden Staaten hat, wurde in den vergangenen beiden Jahren deutlich, als der Dortmunder Polizeipräsident unter fadenscheinigen Gründen ein Verbot für die angemeldete Antikriegstagsdemonstration durch Dortmund verhängte. Zwar wurden die Verbote letztendlich vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben, dennoch trugen sie ihren Teil zur Demobilisierung bei, da nicht wenige Aktivisten aufgrund der rechtlich ungeklärten Situation von einer Teilnahme absahen bzw. nach dem Gerichtsentscheid, der im vergangenen Jahr erst am Demonstrationstag selber kam, aus Zeitgründen nicht mehr anreißen konnten. Trotz allen Schikanen gelang es der Polizei als verlängertem Arm der Politik nicht, den Protest zu unterdrücken und auch am 3. September 2011 werden wieder nationale Sozialisten durch Dortmund demonstrieren, um die Stimme gegen den Plan einer demokratisierten „One-World“ nach westlichem Vorbild und der Versklavung ehemals freier Völker zu erheben.

Auch 2011 demonstrieren wieder junge Menschen für eine Welt freier Völker: Gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege – am 3. September auf zum 7. nationalen Antikriegstag nach Dortmund!

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