Der Inquisitionsprozeß gegen Herbert Schweiger beginnt
Veröffentlicht am 30. Mai 2009
Schweiger ist nach dem sog. „NS-Verbotsgesetz“ wegen seiner Bücher „Wahre dein Antlitz“ und „Deutschlands neue Idee“ angeklagt – beide Bücher wurden in der BRD nicht beanstandet. Das verfassungswidrige „NS-Verbotsgesetz“ stellt einen Bruch jeglicher Rechtsnormen dar, da es die willkürliche Verfolgung Andersdenkender ohne jeglichen Tatbestand ermöglicht. Dieses Gesetz, das nicht nur gegen einzelne Dissidenten gerichtet ist, sondern verfolgt generell Österreicher, die sich zu ihrem deutschen Volkstum bekennen: Dies ist in der Geschichte einmalig und erfüllt den Tatbestand des Völkermords! Herbert Schweiger hat Anspruch auf Asyl in der Bundesrepublik, die Bundesregierung wäre nach dem Grundgesetz angehalten, sich für verfolgte Deutsche außerhalb Deutschlands einzusetzen.
Der Parteivorstand der NPD fordert die Bundesregierung deshalb öffentlich auf, gegen den Inquisitionsprozeß von Klagenfurt formalen Protest bei der österreichischen Regierung einzulegen. Darüber hinaus wäre die Regierung in Wien gut beraten, die Verfolgung eines im 86. Lebensjahr stehenden Veteranen des Zweiten Weltkriegs einzustellen, da das Ansehen Österreichs in der Welt auf dem Spiel steht.
*Landesgericht Klagenfurt, Dobernigstr.2, A-9020 Klagenfurt; Beginn: 13:30 Uhr
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Die Anklage gegen Herbert Schweiger widerspricht unmittelbar und in ihrer gesetzlichen Grundlage internationalen Rechtsnormen. Diese Tatsache wird aber bedauerlicherweise Herbert Schweiger und vielen anderen Opfern des “Gesinnungsstrafrechtes” nicht helfen, da die Etablierten genau diese Instrumente zur Unterdrückung und Verfolgung der national und sozialistisch gesinnten politischen Gegner eingerichtet haben.
Andererseits zeigt die zunehmende und verschärfte Verfolgung der “nationalen” Ideen aus sozialwissenschaftlicher Sicht, dass die Etablierten und das “System” BRD – und anderer Vasallenstaaten der internationalen Hochfinanz – regelrecht “mit dem Rücken an der Wand stehen” – unter anderem auch “Dank” der von den Finanzmafiosi selbst erzeugten globalen Wirtschaftskrise. Ein so “angeschlagener” Gegner ist gefährlich, da er in der Notlage wie eine verletzte Hyäne um sich beißen wird. Genau das aber können wir nun beobachten.
Wenn über den Widersinn und die Ungerechtigkeit der Gesinnungsstraftatbestände weiter berichtet wird, werden zunehmend Menschen erkennen, was dahinter steckt: Unterdrückung und purer – eigennütziger – Machterhalt einiger weniger.