Bretton Woods. Schon der Erste Weltkrieg war für die meisten europäischen Kriegsparteien extrem teuer gewesen und hatte sie wirtschaftlich geschwächt; nach 1945 war  das erst recht der Fall. Eine […]


„Ramadan-Empfang“: Etablierte wünschen München den Islam an den Hals

Das ist die jämmerlichste und zugleich gemeingefährlichste Stadtregierung, die jemals auf die Münchner losgelassen wurde: über alle Parteigrenzen hinweg und unter Beteiligung der sattsam bekannten „gesellschaftlich relevanten“ Gruppen klopfte sie sich gestern im Alten Rathaus selbst auf die Schulter und bekundete im Rahmen eines „Ramadan-Empfangs“ nochmals ihre nachdrückliche Unterstützung für das selbstmörderische Islamprojekt des Penzberger Imams Binjamin Idriz.

Nur noch den Kopf schütteln kann man über die inhaltslose Austauschbarkeit eines CSU-Bürgermeisters, der sich gestern als ultra-toleranter Schwulen-Propagandist auf dem Christopher-Street-Day und heute als emsiger Fürsprecher der Islamisierung gefällt. Mit seinem Kotau vor dem Islam übertrifft Josef „Seppi“ Schmid dabei selbst noch Zuwanderungs-Fanatiker wie den Bundespräsidenten („Wir haben Platz in Deutschland“) oder seinen Amtsvorgänger Christian Wulff („Der Islam gehört zu Deutschland“) – die rund 100.000 in München lebenden Muslime sind für ihn geradezu „ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft“.

Daß sich unter den Jubelpersern gestern im Rathaus Mainstream-Funktionäre wie der Evangelische Landesbischof fanden, verwundert nicht – leider gehört die Kirche Luthers heute zu denjenigen Institutionen in Deutschland, die durch Anbiederung an den herrschenden Zeitgeist am hartnäckigsten an ihrer eigenen Entsorgung arbeiten. Auch die Teilnahme des amerikanischen Generalkonsuls überrascht nicht, unterstützen die USA doch überall dort besonders tatkräftig mittelalterliche Steinzeit-Muslime, wo halbwegs moderate Regime das Sagen haben, wie etwa in Syrien oder vormals in Libyen und im Irak. Dank der amerikanischen Katastrophenpolitik herrschen dort heute allenthalben Bürgerkrieg und islamistischer Terror.

Als Standort der künftigen Münchner Großmoschee hat sich das Münchner Allparteien-Kartell inzwischen auf das „Kreativquartier“ an der Dachauer Straße festgelegt. Die künftigen Islam-Prediger sind dort gut aufgehoben – ihrer Kreativität bei der stillschweigenden Islamisierung unserer Stadt sind dort keine Grenzen gesetzt. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) ist stolz darauf, auch im neuen Münchner Stadtrat die einzige Stimme gegen den Irrsinn zu sein.

Berlin/Moskau. Grüne und CSU fordern eine Ausweitung der Sanktionen gegen Rußland auch auf den Rüstungssektor. Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, erklärte gegenüber der “Neuen […]

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Im baden-württembergischen Schwäbisch Hall ist Polizeibeamten bereits am Montag (21. Juli 2014) ein verdächtiges Fahrzeug aufgefallen, welches sich bei näherer Überprüfung als Schleusermobil herausstellte. Wie die Behörde berichtet, waren neben einem 22-jährigen Dortmunder Autofahrer noch fünf Syrer anwesend, die über keine Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik verfügten. Mutmaßliches Ziel der Fahrt war die Westfalenmetropole, in welche die illegalen Einwanderer gelangen wollten.

Nach Durchsuchung der Verdächtigen war für den 22-Jährigen jedoch einige hundert Kilometer vor seinem Reiseziel Schluss: Wegen dem Verdacht des banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern, verhängte das Amtsgericht Crailsheim einen Untersuchungshaftbefehl gegen den Kopf der Schleusergruppe, sowie zwei weitere Mittäter, die ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen stammen.

Bedauerlich ist an dieser Stelle aber, dass es sich um einen von zahllosen Fällen illegaler Einreise handelt, der aufgeklärt wurde – die Dunkelziffer ist kaum zu messen und spiegelt sich in den Zahl der Asylanteneinwanderung wieder. Anwohner an der Erstaufnahmestelle im Dortmunder Stadtteil Hacheney berichten über tägliche Anlieferungen von Schleuserbanden, die Asylanten vor dem Tor der Unterkunft abliefern – im Gegensatz zur süddeutschen Polizei, scheinen die Dortmunder Beamten aber keinen allzu großen Ermittlungseifer an den Tag zu legen. Vielleicht werden die Kapazitäten aber auch nur anderweitig benötigt, beispielsweise bei der Bekämpfung politisch Andersdenkender, der Kriminalisierung von Fußballanhängern oder für den nächsten „Blitzermarathon“…

Bild: Rike / pixelio.de

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Bezahlte Blogger
Eingetragen am 25.07.2014 - Quelle: MUPINFO.de

Gestern wurden wir auf ein brisantes Dokument hingewiesen, welches sich rasch über kritische Blogs verbreitete. Dem Inhalt nach geht es um eine Zahlungsaufforderung des Axel-Springer-Verlags an die Landesregierung für eine Netzkampagne.

Lässt der Axel-Springer-Verlag die sozialen Netzwerke manipulieren?

Lässt der Axel-Springer-Verlag die sozialen Netzwerke manipulieren? (Volltext)

Demnach seien bis zu 642 Blogger eingesetzt worden, damit sie in verschiedenen Foren, Kommentarspalten und in den sozialen Netzwerken antirussische und pro-westliche Beiträge ablieferten. Gemeinsam mit einer selektiven Zensur in den Kommentarspalten, wie sie ohnehin bei fast allen größeren Verlagsmedien praktiziert wird, ergibt sich auf diese Weise eine verzerrte Darstellung bzw. gezielte Manipulation der öffentlichen Meinung.

Ein derartiges Verbreiten staatlicher Propaganda in den sozialen Netzwerken war bislang nur von den US-amerikanischen, britischen, israelischen und russischen Geheimdiensten bekannt geworden. Allerdings schielen auch andere Länder auf die Möglichkeiten des virtuellen Infokriegs und allein die Vorstellung eines „linientreuen Internets“ dürfte auch unseren Staatsoberen feuchte Träume bereiten.

Da sich die Herkunft des als vertraulich gekennzeichneten Dokuments nicht zurückverfolgen lässt, können wir die Echtheit weder bestätigen noch dementieren. Es bleibt also dem Leser selbst überlassen, in wie fern er das Schreiben als authentisch einstuft.

Am 13. Juni lud der Gebietsleiter von Wien zu einer Vortragsveranstaltung der Europäischen Aktion in Wien ein, an der auch der Landesleiter von Österreich teilnahm. Diese Veranstaltung wurde durch unseren Gebietsleiter  wie immer hervorragend vorbereitet. Der Gebietsleiter freute sich sehr, dass eine große Anzahl von interessiertem und politikbewusstem Publikum erschienen war. Es war schön zu sehen, dass der Veranstaltungsraum bis zum letzten Platz gefüllt war.

London. Wie aus einer Studie des Forschungsinstituts Policy Exchange hervorgeht, wird der Anteil der autochthonen Bevölkerung Großbritanniens sich bis 2050 erheblich verringern. „Während die Größe der weißen Bevölkerung in den […]

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Dortmunds Polizei ist sich keiner Peinlichkeit zu schade. Wie im vergangenen Jahr (das „DortmundEcho“ berichtete), wird auch 2014 fast schon verzweifelt um Polizeinachwuchs mit Migrationshintergrund geworben. Diese Verzweiflung führt sogar dazu, dass Pressemitteilungen auf polnisch und türkisch gehalten werden, damit potentielle Interessenten sie auch verstehen können – der neutrale Beobachter fragt sich dabei aber, welche Entwicklung die Polizei nimmt, wenn gezielt Beamte angeworben werden sollen, die offenbar überhaupt keine Kenntnisse der deutschen Sprache haben.

Bedauerlicherweise ist es mitunter sinnvoll, Beamte einzusetzen, die verschiedene Fremdsprachen können, um sich in manchen Dortmunder Stadtvierteln zurechtzufinden, in denen fremdländische Banden den Alltag dominieren – gezielt Beamte anzuwerben, die aber nicht einmal der deutschen Sprache mächtig sind, wirkt dagegen wie ein blanker Hohn.

Übrigens: Netterweise wurde auch noch eine Pressemitteilung auf deutsch verfasst, vielleicht dürfen sich Deutsche ohne Migrationshintergrund auch bewerben. Fraglich ist aber, wer sich heute noch für den Polizeiberuf interessiert, wenn er nicht entweder Karrierist oder realitätsresistent ist: Für wenig Geld seine Knochen hinzuhalten, wenn es auf den Straßen immer rauer zugeht, während die Vorgesetzten in ihren Büros die Probleme verdrängen und politisch korrekte Maßnahmen anordnen, um vor den Blockparteien zu kuschen, ist wahrlich keine rosige Aussicht. Irgendwie ist es dann doch verständlich, wenn die Dortmunder Polizei neue Wege geht. Dann wird aber auch immer deutlicher, dass diese Institution vieles ist, sicherlich aber kein Freund und kein Helfer mehr.

Bild: Daniel Rennen / pixelio.de

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Freies Netz Süd verboten!
Eingetragen am 24.07.2014 - Quelle: Freies Netz Kreis Unna

Das “Freies Netz Süd” wurde gestern durch das Bayerische Innenministerium verboten. Ebenso wurden Maßnahmen gegen den “Final Resistance Versand” eingeleitet. Das Freie Netz Süd soll die aggressiv-kämpferischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen der 2004 verbotenen “Fränkischen Aktionsfront” an deren Stelle weiter verfolgt haben. Das Grundstück Oberprex sowie Materialien des “Final Resistance Versand” wurden beschlagnahmt. Quelle: Altermedia Deutschland   […]

Kiew. “Aus Sicht eines Experten” sei der Abschuß der malaysischen Boeing 777 am 17. Juli über der Ostukraine “durch eine bodenständige Flugabwehr-Rakete mit hoher Wahrscheinlichkeit […]

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Zum sechsten Mal jährte sich am Mittwoch (23. Juli 2014) der Todestag des unvergessenen Nationalisten Friedhelm Busse. In Dortmund gedachten DIE RECHTE im Rahmen einer Vortragsveranstaltung jenem Deutschen, der sich als 15-jähriger 1944 dem Verteidigungskampf gegen die vorrückenden Alliierten anschloss und sich nach 1945 kontinuierlich für ein freies Deutschland einsetzte. Referent war mit Siegfried Borchardt ein langjähriger Weggefährte Busses, der seinen Vortrag mit vielen persönlichen Anekdoten schmückte.

Der 1929 in Bochum geborene Friedhelm Busse entstammte einem nationalen Elternhaus, sein Vater war Mitglied der Sturmabteilung (SA), wurde aber im Rahmen des Röhm-Putsches 1934 zeitweilig inhaftiert – ein Schicksal, das viele weitere SA-Männer mit ihm teilten. Nach Ende des 2. Weltkriegs, in dem Busse bis zuletzt an vorderster Front kämpfte, in verschiedenen nationalen und sozialistischen Gruppierungen, wie beispielsweise dem „Bund Deutscher Jugend (BDJ)“ oder der „Deutschen Reichspartei (DRP)“, einer Nachfolgeorganisation der verbotenen „Sozialistischen Reichspartei (SRP)“, aktiv. 1965 trat Busse der NPD bei, verließ diese jedoch einige Jahre später aufgrund eines parteiinternen Richtungsstreits, bei dem sich das bürgerliche, reaktionäre Lager gegen die revolutionären Kräfte durchsetzen konnte. Später, in der „Ära Udo Voigt“ und der Neuöffnung der Partei für radikale Kräfte, trat Busse ein zweites Mal in die Partei ein und blieb bis zu seinem Tode Mitglied. Busse wirkte in verschiedenen, kleineren Gruppierungen mit und wurde später Vorsitzender der „Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP)“ – seine Amtszeit endete mit dem Parteiverbot 1993.

Während seiner politischen Tätigkeit musste Busse, der zwischenzeitlich auch den Südtiroler Freiheitskampf unterstützt hatte und wegen des Besitzes von Dynamit verurteilt wurde, mehrere Haftstrafen absitzen. Noch kurz vor seinem Lebensende wurde er für 68 Tage eingesperrt, obwohl er schwerkrank war und mit einem Rollstuhl in die Justizvollzugsanstalt gebracht werden musste, eine bezeichnende Geste eines Systems, vor dem sich Busse niemals beugte.

Gerade in Dortmund ist Busse bis heute in Erinnerung geblieben, was Siegfried Borchardt in seinem Vortrag auch noch einmal unterstrich. Um seinem Lebenswerk zu gedenken, wurde nach den beeindruckenden Worten eine Schweigeminute abgehalten und das Lied „Wenn alle untreu werden“ angestimmt, was kaum besser passen könnte!

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waageÜber zwei Jahre ist es her, dass in einer großangelegten und medial vorbereiteten Polizeiaktion in der ganzen Bundesrepublik Wohnungen und Häuser durchsucht und 25 Deutsche verhaftet wurden.

Zwei Jahre ist es her, dass am 20. August 2012 vor dem Koblenzer Landgericht unter großem Medieninteresse der Prozess gegen das “Aktionsbüro Mittelrhein” eröffnet wurde. Einer der umfangreichsten Prozesse der BRD-Justizgeschichte nahm damit seinen Anfang.
Damals waren 26 deutsche Männer angeklagt, eine kriminelle Vereinigung gegründet oder unterstützt zu haben. Vier jugendliche Angeklagte wurden mittlerweile abgetrennt und wegen kleinerer Vergehen verurteilt, gegen zwei weitere Angeklagte wurde das Verfahren inzwischen eingestellt.
Ein Schöffe wurde bisher als Befangen erklärt und musste den Prozess verlassen, der stellvertretende Vorsitzende Richter Hagenmeier ging zu Beginn des Jahres 2014 in den Ruhestand. Gegen seinen Vertreter Dr. Steger ist seit Beginn des Prozesses eine bis jetzt nicht beschiedene Besetzungsrüge anhängig, da er laut Geschäftsverteilungsplan des Jahres 2012 nicht für diese Kammer vorgesehen war, was den Grundsatz des gesetzlichen Richters verletzt und damit einen absoluten Revisionsgrund darstellt.

Seit Januar 2014 sind die letzten Angeklagten nach fast zwei Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen.
Noch immer versucht die Staatsanwaltschaft Koblenz erbittert, den restlichen 20 Angeklagten die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung nachzuweisen. Bisher ist dies in einem Prozess, der nach Schätzungen bereits 10 Millionen Euro verschlungen hat und der weiterhin dreimal wöchentlich stattfindet, nicht ansatzweise gelungen.

Das anfängliche Medieninteresse verstummte auf Grund der sich herausstellenden maßlosen Übertreibungen in der Anklageschrift schnell. Was bleibt sind die Folgen für Angeklagte und ihre Angehörigen. Die Anklagevorwürfe zerbrechen mit jedem weiteren Prozesstag. Und dennoch halten Gericht und Staatsanwaltschaft an ihnen fest – auf Kosten des Steuerzahlers und der Angeklagten. Regelmäßig fallen drei Prozesstage in der Woche an, was den Angeklagten eine normale Lebensführung auf viele Jahre nur schwer möglich machen wird.

Nach zwei Jahren seit Prozessbeginn und über 130 Verhandlungstagen ist es an der Zeit, das Interesse wieder auf diesen Prozess in Koblenz zu lenken!
Zusammenfassungen fast sämtlicher Verhandlungstage können unter https://prozesskoblenz.wordpress.com nachgelesen werden. Diese Seite, die sich ausschließlich mit dem Prozess beschäftigt, wird regelmäßig aktualisiert. Unter der Rubrik “Skandale und Kuriositäten” werden die wichtigsten Ereignisse rund um den Prozess zusätzlich in zusammengefasster Form wiedergegeben.

Es ist Zeit, dass dieser Prozess als das erkannt wird, was er ist: ein politischer Prozess, in dem unter dem Deckmantel der Justiz unliebsame Menschen in ihrer Existenz zerstört und gebrochen werden sollen.
Gerechtigkeit sucht man hingegen im Saal 128 des Koblenzer Landgerichts vergeblich.

Wir klagen an!

https://prozesskoblenz.wordpress.com

https://www.facebook.com/pages/Wir-klagen-an/669932473076854
https://twitter.com/prozesskoblenz

Verhandlungspause: Der nächste Verhandlungstag findet am 25. August statt.

 

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Neues Projekt
Eingetragen am 24.07.2014 - Quelle: Wacht am Rhein

Das S52 (Syndikat52) ist ein integriertes Projekt der Partei “DIE RECHTE” und wird fortan eigennamentlich verwendet. Es ist ein Bestandteil der Partei “DIE RECHTE” und wird von regionalen Kreisverbänden getragen.

Erstes Kernziel des Projektes ist die Errichtung eines (Immobilien-)Zentrums, um dem Nachfolgenden eine Entfaltungsmöglichkeit zu geben. Das Projekt ist Mittel zur Erreichung und Haltung des Projektzieles.

Alle Unterstützer dieses Projekt tragen dazu bei, dass ein individueller Lebensstil und -gefühl, durch die Identifikation mit diesem Projekt importiert wird.  Eine Unterstützung und Nutzen jeglicher Art, bedarf keiner Mitgliedschaft der Partei “DIE RECHTE”. Desweiteren beansprucht “DIE RECHTE” keinen Mitgliedsstatus in irgendeiner Weise, sondern versteht “Syndikat52″ als vorausgegangene Definition per se. Dieses Vorhaben wird visuell und durch Öffentlichkeitsarbeit gestützt und als Eigenname verwendet, um den Wiedererkennungswert erhöhen. Um dieses Ziel zu erreichen, können auch vielfältige Themen, Aktionen mit Bezug auf politische Ereignisse, Weltanschauungen, Religionen, Philosphie, Naturwissenschaften und Kunst miteinbezogen werden, die die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf dieses gemeinnützige Projekt lenken. Im Vordergrund steht jugendoffenes und gemeinnütziges Arbeiten, um das o.g. Kernziel zu ermöglichen.
Primär zeichnet sich das Pseudonym Syndikat52 dadurch aus, dass Untersützung und Bemühungen agiert werden, um o.g. Ziel zu implementieren, dem die Intention, alternative Alltagsmöglichkeiten und kollektive Freizeit besonders für Jugendliche gestalten zu können, vorausgeht.

Quelle: Die Rechte Aachen und Heinsberg

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