Das heurige Treffen des Internationalen Diskussionsclubs Waldai fand am 24. Oktober 2014 in Sotschi statt. Das Thema des Treffens lautete: „Die Weltordnung: neue Regeln oder Spiel ohne Regeln?“ Die Eröffnungsansprache hielt traditionsgemäß der russische Präsident Wladimir Putin. In seiner Rede berührte er die Themen Sanktionen gegen Russland, ukrainische Krise und globales Sicherheitssystem. [1]
Wladimir Putin bezweifelt, dass das bestehende System der globalen und regionalen Sicherheit in der Lage ist, die Sicherheit zu gewährleisten.
„Es gibt leider keine Gewähr, dass das bestehende System der globalen und regionalen Sicherheit uns schützen kann. Denn dieses System ist sehr geschwächt, zersplittert und deformiert. Die internationalen und regionalen Institute für politische, ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit machen schwere Zeiten durch.“ [2]
Putin ist überzeugt, dass die Welt jetzt einen „neuen globalen Konsens verantwortungsvoller Kräfte“ braucht. Es sei notwendig zu beginnen, sich über prinzipielle Dinge zu einigen, gemeinsam die Risiken zu steuern. Die Anzeichen einer weltweiten Anarchie würden sich nur verstärken, wenn kein klares System gegenseitiger Verpflichtungen geschaffen werde. Nach der Einschätzung Wladimir Putins versuchen die Vereinigten Staaten das ihnen aus den Zeiten des Kalten Krieges vertraute Schema zur Steuerung der Welt wiederzubeleben. Diese Versuche wecken jedoch eine Gegenreaktion und werden genau die gegenteilige Wirkung haben.
Die Welt sei in eine Epoche der Wandlungen eingetreten, wo alle ein besonderes Maß an Vorsicht, die Fähigkeit, unüberlegte Schritte zu vermeiden, brauchen. In den Jahren nach dem Kalten Krieg haben die Teilnehmer der Weltpolitik diese Qualitäten etwas verloren. Nun gilt es, sich an sie zu erinnern. Der Aufbau eines stabileren Systems der Weltordnung sei eine sehr schwierige Aufgabe, betonte Putin. Es gehe um eine lange und schwere Arbeit. Aber man habe die Regeln eines Zusammenwirkens nach dem Zweiten Weltkrieg ausarbeiten können. Man habe sich auch in den 1970er Jahren in Helsinki einigen können. Unsere gemeinsame Pflicht ist es, diese fundamentale Aufgabe heute, auf einer neuen Entwicklungsetappe, zu bewältigen. [3]
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[1] ru.wikipedia.org/wiki/Валдай_(дискуссионный_клуб)
[2] german.ruvr.ru/news/2014_10_24/Putin-System-der-Weltsicherheit-sehr-geschwacht-1641/
[3] german.ruvr.ru/2014_10_24/Der-Prasident-Russlands-Die-Welt-braucht-jetzt-einen-neuen-globalen-Konsens-verantwortungsvoller-Krafte-4635/


Spätestens im November 2014 sollen in der schönen alten Villa am Bahnhof von Burgkirchen im oberbayerischen Landkreis Altötting (siehe Bild) neun jugendliche Asylanten ohne Begleitung untergebracht werden. Die Heranwachsenden zwischen 16 und 18 Jahren werden dann auf zwei Etagen mit insgesamt zehn Räumen und einer kleinen Wohnung verteilt. Damit es die jungen Nichtdeutschen so richtig schön haben, wird das Luxus-Anwesen gerade neu renoviert. Schließlich kann die gutmenschliche Behörde den angeblich in ihrer Heimat um ihr Leben fürchtenden keine ungestrichenen Wände zumuten.

Die neuen Asylsuchenden im Landkreis Altötting bilden aber nur die Spitze der Verausländerung durch hier gestrandete Flüchtlinge, die sich in Oberbayern …

Im brandenburgischen Senftenberg sind jüngst Spuren von unbekannten Überfremdungskritikern aufgetaucht, die sich deutlich gegen die Verausländerungsbemühungen durch die etablierte Politik in der Region aussprachen. Laut Meldung der Lausitzer Rundschau wurden so auf der Treppe des Landratsamtes systemkritische Parolen wie “Wir wollen keine Ausländer” oder “Volksverräter” hinterlassen.

Auch das Schloss zur Eingangstür des Senftenberger Bürgerbüros weist nun Beschädigungen auf. Die Außenwände zieren jetzt außerdem unübersehbar die Hinterlassenschaften von mit Farbe gefüllten Beuteln, die zuvor gegen die Hausfassade geschleudert wurden. Auch an der Strandpromenade am Senftenberger See …

Die Katze ist aus dem Sack: Stadtsprecher Udo Bullerdieck hat die Zahl der Asylbewerber beziffert, die in den vergangenen zweieinhalb durch die Tore der sogenannten „Erstaufnahmestelle“ an der Glückaufsegenstraße in Hacheney geströmt sind. Zwischen 60 und 80 000 Einwanderer aus der gesamten Welt haben in Dortmund einen Asylantrag gestellt – wieviele davon dauerhaft in der Westfalenmetropole geblieben sind, verschweigt die Stadtverwaltung jedoch freilich. Angesichts der de facto ausgesetzten Abschiebung illegaler Asylanten, sowie den großzügigen Einreisebeschränkungen, die gegenüber Wirtschaftsasylanten an den Tag gelegt werden, ist jedoch davon auszugehen, dass die Zahl im deutlich fünfstelligen Bereich liegen dürfte. Ein Bevölkerungsaustausch zum Ansehen.
Ins Bild dieser Entwicklung fügt sich auch eine Mitteilung der Bundespolizei, nach der die Zahl der Asylanten, die am Bahnhof oder Flughafen aufgegriffen und anschließend in das Hacheneyer Asylheim gebracht wurden, um 50 % (!) angestiegen ist. Eine direkte Folge dieser Asylanten-Masseneinwanderung sind sowohl drohende Konflikte zwischen der deutschen Bevölkerung und den Neueinwanderern, aber auch zwischen den verschiedenen Kulturen und politischen Gruppierungen untereinander, wie ein endgültiger Kollaps des deutschen Sozialsystems. Die Folgen der ausufernden Sozialkosten werden aber nicht die Asylbewerber zu tragen haben, für deren Hofierung linksgrüne Politikerkreise freilich sorgen, sondern der einfache Bürger, an dem weiter gespart wird. Jener Bürger, der weiterhin die gute Miene zum bösen Spiel macht, obwohl er schon längst auf der Straße stehen sollte, um die Verantwortlichen für solche Zustände aus ihren Ämtern zu jagen.
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Einem örtlichen Tagesblatt konnte man die Tage entnehmen, dass die Landeshauptstadt Erfurt und die Saalestadt Jena zu den Autodiebstahlhochburgen in Deutschland zählen. Unter den ersten 10 Plätzen der Statistik finden sich 8 „ostdeutsche“ Städte. Aber bevor wir auf die Fragen “Warum?” und “Weshalb?” kommen, legen wir dar, wie sie die Statistik berechnen. „Für Thüringen wurden […]

An diesem Wochenende steht die größte Protestdemonstration gegen die ausufernde Islamisierung Europas an, die es in der Bundesrepublik je gegeben haben dürfte: Angefangen als „Hooligans gegen Salafisten“, hat sich eine breite Bewegung gebildet, die der islamischen Landnahme eine klare Absage erteilt. Waren es vor wenigen Wochen in Köln fünfzig wackere Streiter, eine Woche später in Essen schon hundert und Ende September in Dortmund immerhin vierhundert, werden am Sonntag (26.10.2014) in Köln tausende Demonstranten erwartet. Sie alle eint die Wut auf die Herrschenden in ihrem Land und der Wunsch, endlich etwas verändern zu können. Angefangen vom Protest gegen Salafismus und Islamismus, könnte HoGeSa, wie die Bewegung abgekürzt heißt, der Anfang von Massenprotesten werden, wie wir sie seit Jahrzehnten (abgesehen von den kurzzeitigen Hartz-4-Protesten) nicht mehr in diesem Land gehabt haben.

“HoGeSa”-Protest Ende September in Dortmund
Das Teilnehmerspektrum der bisherigen Versammlungen ist dabei völlig unterschiedlich und bunt zusammengemischt – vielleicht liegt hierin auch das Erfolgsrezept der Bewegung, denn trotz verschiedener politischer Auffassungen, gibt es keine gegenseitigen Distanzierungen der Teilnehmerspektren, im Gegenteil. Es scheint sich eine „deutsche Einheitsfront“ zu bilden, in der wütende „Normalbürger“, Fußballfans, Patrioten, Rechtskonservative, Rechtspopulisten, Nationalisten und nationale Sozialisten gemeinsam auf die Straße gehen, mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner, der Ablehnung der Islamisierung unseres Landes. Von diesem kleinen Nenner ist es ein kleiner, konsequenter und bei einer Vielzahl der beteiligten Personen bereits vollzogener Schritt, sich auch gegen die gezielte Überfremdung, die systematische Pressehetze gegen heimattreue Deutsche und die Fremdsteuerung der „deutschen“ Politik zu wehren. Wie der mediale Hetzapparat funktioniert, erfahren viele Politikneulinge bei der „HoGeSa“ gerade am eigenen Leib: Sie werden von der Presse als „Nazis“ tituliert, zurückgreifend auf die gute, alte (und zunehmend ungefährlich werdende) „Faschismus-Keule“, mit der jede politische Strömung rechts der CDU kriminalisiert werden soll. Doch diese Kriminalisierung stößt immer öfter auf taube Ohren und trotzige „Jetzt erst Recht“-Reaktionen. Ein Bild davon wird sich Deutschland am Sonntag in Köln machen können.
Macht euch auf, bildet Reisegruppen und fahrt in die Domstadt! Diejenigen, die seit Jahren meckern und sich bisher nicht zu einem aktiven politischen Engagement durchringen konnten, haben jetzt die Möglichkeit, zu beweisen, nicht nur Maulhelden zu sein, sondern wenigstens dann, wenn die Voraussetzungen für eine große Protestbewegung so gut sind, wie lange nicht mehr, ihren Anteil am Kampf für unser Land zu leisten. Es ist fünf vor zwölf, abgerechnet wird jedoch erst um voll. Halten wir den Zeiger auf!
Nein zur Islamisierung Europas, ja zu einem Deutschland der Deutschen, in dem deutsche Menschen für ein deutsches Volk handeln! Kommt um 15.00 Uhr zum Breslauer Platz am Kölner Hauptbahnhof (Hinterausgang) – für einen deutschen Herbst 2014!
Zur Facebook-Veranstaltung für die Veranstaltung in Köln geht es im Übrigen hier!

Erfurt/Magdeburg. Nachdem sich die SPD-Führung in Thüringen für eine Koalition mit Grünen und Linken ausgesprochen hat, hofft Linken-Chef Bernd Riexinger auf ein ähnliches Bündnis nach […]

Ich bitte darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung des Rats der Stadt Dortmund am 13.11.2014 aufzunehmen und durch Sie bzw. die Verwaltung zu beantworten.
Handynutzunsverbot bei Ratssitzungen im Zuschauerraum
Anfrage:
1.) Auf welche Grundlage stützt sich das Verbot der Nutzung von Mobiltelefonen im Zuschauerraum bei Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund?
2.) Warum wurde dieses Verbot bis zum 25. Mai 2014 nicht durchgesetzt, seither jedoch mit Nachdruck – zumindest gegen patriotische Deutsche?
3.) Wie sollen parlamentarische Mitarbeiter den Kontakt zu ihrem Abgeordneten während der Ratssitzungen halten, wenn es verboten ist, im Zuschauerraum ein Mobiltelefon oder einen Laptop zu nutzen?
4.) Welche Gefahr geht von einem Mobiltelefon oder einem Laptop (der nicht einmal Fotos aufnehmen kann) aus?
Begründung:
Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode wird das formal schon länger bestehende Verbot der Nutzung von Mobiltelefonen im Zuschauerraum des Ratssitzungssaales durchgesetzt. Hierdurch kommt es zu starken Beeinträchtigungen des parlamentarischen Ablaufes, bei der vergangenen Sitzun am 2. Oktober 2014 wurde beispielsweise die Kommunikation zwischen Mitarbeitern der NPD und Partei DIE RECHTE, sowie ihren gewählten Abgeordneten, unterbunden.

Ich bitte darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung des Rats der Stadt Dortmund am 13.11.2014 aufzunehmen und durch Sie bzw. die Verwaltung zu beantworten.
Zulässigkeit von Filmaufnahmen während Ratssitzungen
Anfrage:
1.) Wer darf Filmaufnahmen während den Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund anfertigen?
2.) Dürften Mitglieder des Rates private Filmaufnahmen anfertigen?
Begründung:
Während der Ansprache der städtischen Rechtsdezernentin Diane Jägers zu Beginn der Ratssitzung am 2. Oktober 2014 war mindestens ein Vertreter des WDR anwesend, der die Sitzung mit einer Filmkamera aufnahm. Dies wurde nicht explizit im Vorfeld durch einen Ratsbeschluss genehmigt.

Bund läßt Länder und Kommunen hängen
Eingetragen am 24.10.2014 - Quelle: DIE RECHTE

Der Bund läßt die Länder und Kommunen hängen. Nein, natürlich nicht aufhängen. Das wäre schließlich nach dem Grundgesetz illegal (die Todesstrafe ist abgeschafft). Er läßt sie finanziell hängen, und zwar bei der sehr lukrativen Asyl-Industrie. Die beiden unteren politischen Ebenen der Republik hatten lauthals nach Hilfe aus der Kasse der Bundesregierung gerufen. Denn die Zahl […]

Antwerpen. Der rechte belgische Vlaams Belang setzt nach Jahren des konstanten Abwärtstrends auf eine Verjüngungskur an der Parteispitze. Wie der “Blick nach Rechts” berichtet, wurde […]

Froh, nicht mehr Genosse zu sein!
Eingetragen am 24.10.2014 - Quelle: Hans Püschel

Bin ich. Denn was sich in Thüringen abspielt, ist hahnebüchen. Es ist die kommunistische, weil antifaschistische Bankrotterklärung der Nachwende-BRD. Wenn ich nicht schon vor vier Jahren von der SPD gegangen worden wäre, bzw. die Quälerei selbst abgekürzt hätte, müßte dieses spätestens jetzt geschehen. Die SPD-Genossen beugen sich unter der ganz linken Krone. Gut, links sind […]

Ein Beitrag von Renegat
Viele Studien wurden veröffentlicht um das demografische Profil des Chrysí Avgí Wählers zu skizzieren. Eine große Anzahl ähnlicher Studien wurden ebenfalls durchgeführt, nur wurden diese seltsamerweise nicht veröffentlicht. Dies geschieht um der Öffentlichkeit den Umfang des Chrysí Avgí Phänomens zu verheimlichen.
Die neueste Studie, die von der linken Tageszeitung Eleftherotypia veröffentlicht und von der Panteion University erstellt wurde, ist der Nagel im Sarg der Kleptokratie und bestätigt das was alle Chrysí Avgí ‘s schon lange wissen: Die Volksbewegung erfährt eine breite Zustimmung bei der griechischen Jugend!
Viele Studien gaben die Wirtschaftskrise als den Hauptgrund für den Aufstieg der Chrysí Avgí an. Die Wahrheit aber, wie auch diese Studie ergab, ist, dass die griechische Jugend sich stark mit der nationalistischen Ideologie der Chrysí Avgí identifiziert.

Es ist auch erwähnenswert das die Wähler der anderen Parteien, insbesondere 64,7% der Nea Dimokratia, 43,6% der Syriza und 50% der Kommunistischen Partei der Position der Chrysí Avgí, dass Hellenismus in erster Linie ausschließlich eine Frage der ethnischen Herkunft ist, zustimmen.
Weiter wird die Partei von der griechischen Jugend als gesunder teil der griechischen Gesellschaft, und als einzige politische Kraft die Korruption, die Kleptokratie und die illegale Einwanderung bekämpft, anerkennt. Dies alles trotz einer Medienverleumdungskampagne, die alle Zeitungen sowie TV und Radiostationen umfasst.

Professor Reinhard Merkel – Foto: wikimedia (cc)
Überall gibt es Sezessionsbestrebungen, allerdings werden diese politisch unterschiedlich bewertet. Während die Schotten in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit bestimmen durften, wird dies den Katalanen verwehrt. Was ist mit der Krim? Und wie wäre eine Abspaltung der Ostukraine völkerrechtlich zu bewerten? Das fragte Armin Siebert Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg.
Herr Professor Merkel, hat Russland die Krim annektiert?
Eine klare Form von Annektion ist das nicht gewesen. Es ist allerdings auch keine eindeutige, um nicht zu sagen saubere Form einer anderen Modalität des Sichabsonderns, Sichabspaltens von einem Mutterstaat gewesen, nämlich keine klare, deutliche Form von Sezession. Es ist aber, um die Frage noch einmal ganz pointiert und deutlich zu beantworten, keine Annektion gewesen.
Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig?
Nein, Solche Referenden können nicht gegen das Völkerrecht verstoßen. Das Völkerrecht kümmert sich primär um die Beziehungen zwischen den Staaten und dann auch darum, wie Staaten nach innen ihre Macht ausüben, jedenfalls jenseits einer gewissen Grenze des Machtmissbrauchs, wenn also Staaten beginnnen, Genozide oder massive Formen der Unterdrückung zu organisieren, Folter, etc. Das geht inzwischen alles auch das Völkerrecht an. Das Völkerrecht wird nicht auf den Plan gerufen von separatistischen oder sezessionistischen Bestrebungen. Daher ist das wohl ein Verstoß gegen ukrainisches Verfassungsrecht gewesen, diese Bemühungen auf der Krim sich abzuspalten, nicht aber ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Weiterlesen: german.ruvr.ru/2014_10_21/Internationales-Volkerrecht-eine-juristische-Sicht-auf-die-Krim-und-den-Donbass-7471/